{"id":1062,"date":"2015-10-14T08:47:21","date_gmt":"2015-10-14T06:47:21","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1062"},"modified":"2015-10-22T13:18:39","modified_gmt":"2015-10-22T11:18:39","slug":"ein-interessanter-abend-der-kommunalservice-jena-war-zum-dritten-mal-innerhalb-von-13-monaten-zum-thema-luetzowstrasse-in-lichtenhain-zu-gast","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/10\/14\/ein-interessanter-abend-der-kommunalservice-jena-war-zum-dritten-mal-innerhalb-von-13-monaten-zum-thema-luetzowstrasse-in-lichtenhain-zu-gast\/","title":{"rendered":"„Ein interessanter Abend“: Der Kommunalservice Jena war zum dritten Mal innerhalb von 13 Monaten zum Thema L\u00fctzowstra\u00dfe in Lichtenhain zu Gast"},"content":{"rendered":"
\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
Die L\u00fctzowstra\u00dfe aus der Luft – Abbildung \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Wenn es nach einer Rangliste gehen w\u00fcrde, welcher Ortsteil vom Kommunalservice Jena (KSJ) wegen des Stra\u00dfenbaus in einer einzigen Stra\u00dfe am h\u00e4ufigsten besucht wird, dann w\u00e4re das beschauliche Lichtenhain im Westen der Stadt mit Sicherheit weit vorne.<\/p>\n

Im September 2014 waren KSJ-Werkleiter Uwe Feige, sein Stra\u00dfenplanungschef, der Leiter der Stra\u00dfenbaubeh\u00f6rde (welcher zugleich verantwortlich f\u00fcr die Stra\u00dfenverwaltung ist) und der Abteilungsleiter Beitragserhebung zum ersten Mal Gast von Ortsteilb\u00fcrgermeister M\u00fcller<\/a>. Im Sommer 2015 folgte der zweite Besuch von Uwe Feige und mit dabei hatte er diesmal neben einer Vertreterin der Abteilung Beitragserhebung die neue Chefin der Stra\u00dfenplanung sowie den f\u00fcr die L\u00fctzowstra\u00dfe verantwortlichen Planer. Diese erl\u00e4uterten dem Ortsteilrat die Vorzugsvariante der Stra\u00dfenherstellung<\/a> L\u00fctzowstra\u00dfe.<\/p>\n

\"Der<\/a>
Der untere Teil der L\u00fctzowstra\u00dfe – Bauarbeiten der SWJG – Foto 1 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Doch der Ortsteilrat wollte alle Planungsvarianten ausf\u00fchrlich dargestellt haben, weshalb am gestrigen Dienstag der Werkleiter des KSJ, Stra\u00dfenplanungschefin Regina Bergner mit dem Vertreter des Planungsb\u00fcros I.P.I. Infraplan Ingenieure aus Weimar, Uwe R\u00f6thig, sowie Beitragsabteilungsleiter Rainer Sauer auf Einladung von OTBM M\u00fcller und des Ortsteilrates nochmals in Lichtenhain waren. Und viele Anlieger wohnten der Sitzung als Zuh\u00f6rer bei, konnten die einzelnen Planungsvarianten und Schritte nachverfolgen, die zur Vorzugsvariante f\u00fchrten, aber auch Fragen zu den einzelnen Aspekten der Stra\u00dfenplanung oder einer sp\u00e4teren Beitragserhebung stellen.<\/p>\n

Hierbei blieb unstrittig, dass der obere Teil der Stra\u00dfe (auf der Abbildung ganz oben in „gr\u00fcn“ dargestellt)<\/em> einer dringenden Erneuerung bedarf, da hier kein richtiger Stra\u00dfenaufbau vorhanden ist und Instandhaltungsma\u00dfnahmen keine nachhaltige Verbesserung mehr bringen. Im unteren Teil dagegen (auf der Abbildung ganz oben in „wei\u00df“ dargestellt)<\/em> ist nach den Bauarbeiten der Stadtwerke Jena Gruppe vor sieben Jahren (siehe Fotos in der Mitte und unten)<\/em> ein Stra\u00dfenzustand vorhanden, der aus Sicht der Anlieger und der B\u00fcrgerinitiative „L\u00fctzowstra\u00dfe“ keiner weiteren Baut\u00e4tigkeit bedarf. Dem gegen\u00fcber erkl\u00e4rte die f\u00fcr Stra\u00dfenplanung zust\u00e4ndige Abteilungsleiterin des KSJ, dass der Stra\u00dfenabschnitt zwar optisch einen guten Eindruck mache, technisch gesehen aber den Anforderungen einer \u00f6ffentlichen Stra\u00dfe wahrscheinlich nicht gen\u00fcgt.<\/p>\n

\"Der<\/a>
Der untere Teil der L\u00fctzowstra\u00dfe – Bauarbeiten der SWJG – Foto 2 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Daraufhin forderten die Vertreter der B\u00fcrgerinitiative „hieb und stichfeste“ Belege daf\u00fcr, dass dieser untere Abschnitt tats\u00e4chlich neu gebaut werden m\u00fcsse. Der Werkleiter des Kommunalservice Jena sagte zu, dass man hier noch Bohrungen vornehmen lassen werde, die den Baugrund dokumentieren sollen. Au\u00dferdem w\u00fcrden bei einem Ausbau Bestandteile der vorhandenen Stra\u00dfe, die technisch gesehen in Ordnung sind, \u00fcbernommen werden. Lichtenhains Ortsteilb\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller forderte zudem ein Baugrundgutachten ein und Andreas Mund, Vorsitzender der BI und zugleich Mitglied des Ortsteilrates, bestand auf Lastdruckpr\u00fcfungen, die durchzuf\u00fchren sind, bevor mit einer Baut\u00e4tigkeit im unteren Bereich der L\u00fctzowstra\u00dfe begonnen werde.<\/p>\n

Rainer Sauer stand anschlie\u00dfend Rede und Antwort bez\u00fcglich der Prinzipien und gesetzlichen Vorgaben des Stra\u00dfenbaubeitragsrechts in Th\u00fcringen und gab Erl\u00e4uterungen zur Beitragsverteilung auf einzelne Grundst\u00fccke. Zugleich stellte er klar, dass der Kommunalservice Jena nicht „auf Teufel komm raus“ den unteren Stra\u00dfenteil der L\u00fctzowstra\u00dfe wegrei\u00dfen und neu bauen werde, denn hierbei sei auch zu ber\u00fccksichtigen, das sich viele der dortigen Anlieger bereits bei den Bauarbeiten des Jahres 2008 um ihre H\u00e4user gesorgt h\u00e4tten, die durch die Ersch\u00fctterungen bei der Baut\u00e4tigkeit der Stadtwerke in Mitleidenschaft gezogen worden waren. Zum Stra\u00dfenbaubeitrag umlagef\u00e4hig seien, so Sauer, ohnehin nur die „normalerweise erforderlichen“ Herstellungsarbeiten, weshalb z.B. demkmalpflegerische Auflagen f\u00fcr Pflasterungen (die mit Mehrkosten verbunden sind) etwa vor der Kirche oder eben nicht-notwendige Arbeiten im unteren Bereich der L\u00fctzowstra\u00dfe zu Lasten der Stadt Jena gehen und nicht auf die Anlieger umgelegt werden d\u00fcrfen.<\/p>\n

\"JEZT<\/a>
Die L\u00fctzowstra\u00dfe aus der Luft betrachtet -Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Auf die R\u00fcckfrage des Ortsteilb\u00fcrgermeisters, ob die Stadt Jena denn in die Unterlagen der Stadtwerke zum Bauvorhaben 2008 Einsicht genommen hat oder nehmen konnte, erkl\u00e4rte Frau Bergner, dass diese trotz dreimaliger Anfrage bei den Stadtwerken, dem Kommunalservice leider noch immer nicht zur Verf\u00fcgung gestellt worden seien. Weitere Fragen der Anlieger wurden u.a. zu den St\u00fctzmauern im oberen Teil der Stra\u00dfe, den Mindestbreiten beim Stra\u00dfenbau. dem noch zu t\u00e4tigenden Grunderwerb oder der Einbeziehung von Grundst\u00fccken in die Verteilung der Beitr\u00e4ge gestellt. Au\u00dferdem gab es erstmals Informationen zu Gew\u00f6lbekellern, die unterirdisch in den Stra\u00dfenraum hineinragen.<\/p>\n

Abschlie\u00dfend wollte der Ortsteilrat Lichtenhain im Zusammenhang mit der Gesamtproblematik eine Stellungnahme f\u00fcr den Stadtentwicklungsausschuss (SEA) beschlie\u00dfen (Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch die neueste Stellungnahme der BI L\u00fctzowstra\u00dfe vom 14.10.2015 – Bitte anklicken!<\/em><\/a>). Am 29.10.2015 wird sich dann der SEA abschlie\u00dfend mit der vom KSJ vorgestellten Planungsvariante befassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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