{"id":1014,"date":"2015-09-30T12:57:47","date_gmt":"2015-09-30T10:57:47","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1014"},"modified":"2015-10-22T13:22:32","modified_gmt":"2015-10-22T11:22:32","slug":"antwort-der-buergerintiative-luetzowstrasse-auf-einen-bericht-der-abteilung-beitraege-in-diesem-blog","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/09\/30\/antwort-der-buergerintiative-luetzowstrasse-auf-einen-bericht-der-abteilung-beitraege-in-diesem-blog\/","title":{"rendered":"Antwort der „B\u00fcrgerintiative L\u00fctzowstra\u00dfe“ auf einen Bericht der Abteilung Beitr\u00e4ge in diesem Blog"},"content":{"rendered":"
\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Foto 1 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Der Vorsitzende der „B\u00fcrgerinitiative L\u00fctzowstra\u00dfe“, Herr Andreas Mund, hat sich schriftlich an uns gewandt und stellt einige Dinge aus seiner Sicht klar, die unseren Bericht vom 23.09.2015<\/a> hier in diesem Blog betreffen.<\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Foto 1 Detail \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Wir halten viele der Behauptungen zwar f\u00fcr unzutreffend, jedoch soll diese Darstellung der Meinung der B\u00fcrgerinitiative der umfassenden Information zur Situation in der \u201eL\u00fctzowstra\u00dfe\u201c dienen, zu der wir morgen im Stadtentwicklungsausschuss auch noch das eine oder andere anmerken werden.<\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Foto 3 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Herr Mund schreibt u.a.:<\/p>\n

„Als erstes mu\u00df ich Ihnen die Frage stellen, wie sie die im \u00a77(2) Th\u00fcr KAG festgelegte Ber\u00fccksichtigung der Bed\u00fcrfnisse der Anlieger realisieren wollen, wenn niemand mit den betroffenen Anliegern redet. Legt hier die Stadt fest, welche Bed\u00fcrfnisse die Anlieger haben m\u00fcssen?<\/em><\/p>\n

Trotz wiederholter Einladungen des Ortsteilrates an KSJ zu einer der \u00fcbrigens \u00f6ffentlichen Sitzungen des Ortsteilrates, war es seit November 2014 nicht m\u00f6glich, mit den Verantwortlichen ins Gespr\u00e4ch zu kommen. Ein Gespr\u00e4ch mit Frau Brackhage, welche zwar Mitglied des Ortsteilrates, aber kein Anlieger der L\u00fctzowstra\u00dfe ist, als B\u00fcrgerbeteiligung verkaufen zu wollen, ist schon etwas kurios und ersetzt in keinster Weise die Einbeziehung der Anlieger, welche letztendlich an der Finanzierung der Stra\u00dfenbauma\u00dfnahme beteiligt werden sollen. Ein Ansprechpartner w\u00e4re z.B. die im Oktober gegr\u00fcndete B\u00fcrgerinitiative L\u00fctzowstra\u00dfe gewesen.<\/em><\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Fotos 4 und 5 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Eigentlich sollten die Stadt Jena und die Anlieger das gemeinsame Interesse haben, die Kosten der Bauma\u00dfnahme zu minimieren. Das zeichnet sich aber nicht ab, da die am 08.09.2015 im Ortsteilrat vorgestellte Planungsvariante weiterhin den grundhaften Ausbau des bereits 2008 instandgesetzten Teils der L\u00fctzowstra\u00dfe beinhaltet und dieses noch mit einer Stra\u00dfendecke aus Bitumen und zus\u00e4tzlichem Granitpflaster.<\/em><\/p>\n

Bislang ist KSJ jeglichen Beweis schuldig geblieben, das die Tragf\u00e4higkeit der Stra\u00dfe f\u00fcr die festgelegten 7,5 t nicht ausreichend ist. Weder das vorgelegte Baugrundgutachten noch die vorgelegten falschen \u201e Beweisfotos\u201c (sie zeigten den Stra\u00dfenaufbau der M\u00fchlenstra\u00dfe und nicht der L\u00fctzowstra\u00dfe) weisen eine unzureichende Tragf\u00e4higkeit nach. Entsprechendes gilt f\u00fcr die angeblich unzureichende Stra\u00dfenentw\u00e4sserung. Au\u00dfer falschen Behauptungen liegt bis jetzt nichts vor. Im Gegenteil, die Stadt gestattet im Rahmen von Baugenehmigungen im Dauerbetrieb das Befahren der f\u00fcr 7,5 t begrenzten Stra\u00dfe mit Bauahrzeugen welche 26 t und mehr wiegen.<\/em><\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Fotos 6 und 7 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Im noch nicht instandgesetzten Teil der L\u00fctzowstra\u00dfe entsteht laut vorgestellter Planungsvariante ein hoher Kostenanteil durch neu zu setzende St\u00fctzmauern. Nun darf man die Anlieger nicht f\u00fcr so naiv halten, St\u00fctzmauern abzulehnen wo sie erforderlich sind. Die St\u00fctzmauern werden aber erst erforderlich, weil man unbedingt die Stra\u00dfe verbreitern will. <\/em>Sicher gibt es genormte Stra\u00dfenbreiten, aber ich m\u00f6chte daran erinnern, dass es sich hier a) um eine wenig befahrene Anliegerstra\u00dfe handelt und b) ein durchgehender Ausbau auf die vorgesehene Stra\u00dfenbreite sowieso nicht realisierbar ist, da der Abstand gegen\u00fcberliegender H\u00e4user teilweise unter der geplanten Breite liegt.<\/em><\/p>\n

Um ein besseres Vorbeifahren entgegenkommender Fahrzeuge zu gew\u00e4hrleisten, w\u00e4ren z.B. an verschiedenen Stellen ohne gro\u00dfen Aufwand Ausweichtaschen zu realisieren. Wenn ein grundhafter Ausbau nur mit genormten Stra\u00dfenbreiten m\u00f6glich sein sollte, w\u00e4re dar\u00fcber nachzudenken, ob nicht, wie bereits 2008 geplant, eine Instandsetzung der Stra\u00dfe die bessere Wahl w\u00e4re. Kein Anlieger versteht, dass 2008 eine Instandsetzung der Stra\u00dfe technisch m\u00f6glich war und sogar versprochen wurde, und 2015 nur noch ein grundhafter Ausbau in Frage kommt.<\/em><\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Foto 8 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

K\u00f6nnte das vielleicht etwas mit der finanziellen Beteiligung der Anlieger beim grundhaften Ausbau zu tun haben?<\/em><\/p>\n

Herr Sauer, man darf bei Anliegerstra\u00dfe die Interessen der Anlieger, wie bis jetzt permanent getan, nicht einfach ignorieren. Die Anlieger m\u00fcssen in diesem Fall ihre Bed\u00fcrfnisse artikulieren k\u00f6nnen und man kann dies sehr wohl als Mitspracherecht bezeichnen, welches Sie den Anliegern absprechen wollen.<\/em><\/p>\n

Wie Sie bereits bemerkten, ist die Ma\u00dfnahme in dieser Form noch nicht beschlossen. Noch besteht die M\u00f6glichkeit eine f\u00fcr beide Seiten akzeptable L\u00f6sung zu finden . Dazu m\u00fcsste man einfach miteinander ins Gespr\u00e4ch kommen. Sicher ist es problemloser, einfach etwas festzulegen, aber man sollte die rechtlichen Rahmenbedingungen einhalten.<\/em><\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Fotos 9 und 10 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Da der Stadtenwicklungsausschu\u00df in K\u00fcrze Entscheidungen bez\u00fcglich der L\u00fctzowstra\u00dfe treffen wird,<\/em>
\n habe ich Ihren TLZ Kommentar und mein heutiges Schreiben an den Stadtentwicklungsausschu\u00df zur Information weitergeleitet.<\/em><\/p>\n

Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/em><\/p>\n

Andreas Mund<\/em><\/p>\n

Vorsitzender der B\u00fcrgerinitiative L\u00fctzowstra\u00dfe<\/em><\/p>\n

Jena, 29.09.2015″<\/em><\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Fotos 11 und 12 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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