{"id":1009,"date":"2015-09-30T18:31:04","date_gmt":"2015-09-30T16:31:04","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1009"},"modified":"2015-10-22T13:21:32","modified_gmt":"2015-10-22T11:21:32","slug":"antwort-des-oberbuergermeisters-auf-die-stellungnahme-der-bi-luetzowstrasse-zur-vorstellung-der-planung-zum-strassenausbau-im-stadtentwicklungsausschuss-am-1-oktober-2015","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/09\/30\/antwort-des-oberbuergermeisters-auf-die-stellungnahme-der-bi-luetzowstrasse-zur-vorstellung-der-planung-zum-strassenausbau-im-stadtentwicklungsausschuss-am-1-oktober-2015\/","title":{"rendered":"Antwort des Oberb\u00fcrgermeisters auf die Stellungnahme der „BI L\u00fctzowstra\u00dfe“ zur Vorstellung der Planung zum Stra\u00dfenausbau im Stadtentwicklungsausschuss am 1. Oktober 2015"},"content":{"rendered":"
\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Ausbauvariante (gr\u00fcn= oberer Teil bis zum Lauensteinweg \/ wei\u00df = unterer Teil bis zur Kirche)<\/figcaption><\/figure>\n

Der Oberb\u00fcrgerneister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schr\u00f6ter, antwortete dem Vorsitzenden der der „B\u00fcrgerinitiative L\u00fctzowstra\u00dfe“ auf dessen Stellungnahme zum beabsichtigten Stra\u00dfenausbau vom 14. September 2015<\/a>. Der Oberb\u00fcrgermeister schrieb u. a.:<\/p>\n

Sehr geehrter Herr Mund,<\/em><\/p>\n

(…) Unsere Absicht, die \u201eL\u00fctzowstra\u00dfe\u201c ab der Kreuzung \u201eM\u00fchlenstra\u00dfe\u201c zu erneuern bzw. zu verbessern, wurde verwaltungsintern ausf\u00fchrlich vorbesprochen und diskutiert. Wie Sie selbst erw\u00e4hnt hatten, gab es einige Zeit lang in der Verwaltung die Hoffnung, die \u201eL\u00fctzowstra\u00dfe\u201c k\u00f6nnte mit Instandhaltungsmitteln in einen Zustand versetzt werden, der sie langfristig verkehrst\u00fcchtig macht und bel\u00e4sst. Diese Hoffnung hat sich letztendlich nicht best\u00e4tigt, so dass von Seiten des Kommunalservice Jena das Projekt von der Instandhaltung in eine grundhafte Erneuerung bzw. Verbesserung ge\u00e4ndert werden musste. Dies hat nat\u00fcrlich Aspekte f\u00fcr die Eigent\u00fcmer der anliegenden Grundst\u00fccke \u2013 und zwar die sp\u00e4tere prozentuale Beteiligung an den Ausbaukosten \u2013 und daher ist es nur verst\u00e4ndlich, dass man auf Ihrer Seite die Notwendigkeit der aktuell beabsichtigten Herstellungsma\u00dfnahme hinterfragt und sogar in Frage stellt.<\/em><\/p>\n

Indes: \u00dcber den oberen Teil der \u201eL\u00fctzowstra\u00dfe\u201c muss man nicht diskutieren. Aus meiner Sicht auch nicht dar\u00fcber, wie sie auszubauen ist, denn die Stadt Jena w\u00e4hlt stets den kosteng\u00fcnstigsten Ausbaustandard. Nat\u00fcrlich kann man sich Gedanken machen \u00fcber die Sinnhaftigkeit von Stra\u00dfenverbreiterungen oder St\u00fctzmauern, jedoch gibt es hier Stra\u00dfenbaurichtlinien und zum Teil Sicherheitsaspekte zu beachten.<\/em><\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Unterer Teil – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Nun fordern Sie bzw. die B\u00fcrgerinitiative ein Mitspracherecht bez\u00fcglich der Ausbauqualit\u00e4t und der Herstellungskosten ein und berufen sich dabei u.a. auf \u00a7 7 Absatz 2 des Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetzes<\/a>. Hier hei\u00dft es: \u201eBei Anliegerstra\u00dfen sollen die Interessen der Anwohner an einem ihren Bed\u00fcrfnissen entsprechenden, ortstypischen und kostensparenden Ausbau besondere Ber\u00fccksichtigung finden. Bereits vorhandene, unter technischen Gesichtspunkten noch nutzbare Stra\u00dfenbestandteile sollen in die Bauplanungen einbezogen werden, soweit hierdurch Kosteneinsparungen erzielt werden k\u00f6nnen.\u201c<\/strong><\/em><\/p>\n

Daran sieht man, dass dies kein \u201eMitsprache-Paragraf\u201c ist. Jedoch ist er auf jeden Fall zu beachten. Und genau hier hat die Stadt auch im bisherigen Verfahren durchaus Interessen der Anwohner an einem, ihren Bed\u00fcrfnissen entsprechenden, ortstypischen und kostensparenden Ausbau\u201c ber\u00fccksichtigt. (…) Es hat neben, teilweise sehr intensiven Gespr\u00e4chen, u.a. mit Frau Brackhage vom Ortsteilrat Lichtenhain (…) auch eine Umplanung des Stra\u00dfenbauprojekts durch den Kommunalservice Jena gegeben. Hier wurde auf Veranlassung des Ortsteilrates (und im Interesse sowie sich an den Bed\u00fcrfnissen der Anlieger orientierend) die urspr\u00fcnglich beabsichtigte Ausbaul\u00e4nge der \u201eL\u00fctzowstra\u00dfe\u201c um rund 1\/3tel verk\u00fcrzt.<\/em><\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
„L\u00fctzowstra\u00dfe“ Oberer Teil – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

(…) Ich halte die gew\u00e4hlte Variante f\u00fcr durchaus sinnvoll und habe entschieden, dass man sie dem Stadtentwicklungsausschuss so vorlegen soll. Unbestritten ist es im Interesse der Anlieger, dass in der \u201eL\u00fctzowstra\u00dfe\u201c endlich etwas Grundlegendes passiert. Was eine sp\u00e4tere Beitragszahlung betrifft: Hier m\u00fcssen die Anlieger ohnehin nur die Kosten eines \u201enotwendigen\u201c Ausbaus anteilig mitfinanzieren \u2013 eine Beitragserhebung f\u00fcr Luxus(aus)bauten ist gesetzlicherseits ausgeschlossen.“<\/em><\/p>\n

In diesem Zusammenhang sei auch nochmals auf den Grund verwiesen, weshalb die Stadt Jena resp. der Kommunalservice Jena (KSJ) die „L\u00fctzowstra\u00dfe“ grundhaft erneuern will. Weitere Reparaturen bzw. laufende j\u00e4hrliche Instandsetzungen durch die Abteilung Stra\u00dfenunterhaltung kosten regelm\u00e4\u00dfig Geld und f\u00fchren zu keinen bleibenden Verbesserungen der schlechten Stra\u00dfenzustandssituation. In den letzten Jahren wurden z. B. professionell geflickte Schlagl\u00f6cher bereits nach kurzer Zeit durch den Regen wieder ausgesp\u00fclt.<\/p>\n

Dass die Stra\u00dfe in n\u00e4chster Zeit grundhaft erneuert werden muss, weil Reparaturen dort nicht mehr zielf\u00fchrend sind, ist deshalb aus Sicht des KSJ unzweifelhaft.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Oberb\u00fcrgerneister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schr\u00f6ter, antwortete dem Vorsitzenden der der „B\u00fcrgerinitiative L\u00fctzowstra\u00dfe“ auf dessen Stellungnahme zum beabsichtigten Stra\u00dfenausbau vom 14.…<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":1026,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4,1],"tags":[],"class_list":["post-1009","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-beitragserhebung","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1009","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1009"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1009\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1098,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1009\/revisions\/1098"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1026"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1009"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1009"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1009"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}