{"id":935,"date":"2018-11-22T12:32:50","date_gmt":"2018-11-22T11:32:50","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/beteiligung\/?p=935"},"modified":"2018-11-22T12:32:50","modified_gmt":"2018-11-22T11:32:50","slug":"buergerhaushalt-soll-ab-2019-zum-buergerbudget-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/beteiligung\/2018\/11\/22\/buergerhaushalt-soll-ab-2019-zum-buergerbudget-werden\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerhaushalt soll ab 2019 zum B\u00fcrgerbudget werden"},"content":{"rendered":"<p>Die Entscheidung dar\u00fcber trifft der Stadtrat im Dezember.<\/p>\n<p>Mit der Gr\u00fcndung des Beirats B\u00fcrgerbeteiligung endete die Arbeit der AG B\u00fcrgerhaushalt und der Beirat wurde beauftragt, die Weiterf\u00fchrung des B\u00fcrgerhaushalts zu diskutieren. Eine wesentliche Grundlage der Entscheidung, den B\u00fcrgerhaushalt nicht mehr in der bisher bekannten Form fortzusetzen, war das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens im Jahr 2015 zum Thema &#8222;B\u00fcrgerbeteiligung&#8220;. Damals sprachen sich mehr als 80 % der 2.200 Teilnehmer*innen f\u00fcr eine &#8222;Weiterf\u00fchrung des B\u00fcrgerhaushalts mit \u00c4nderungen&#8220; aus. Bei der Frage, welche M\u00f6glichkeiten der B\u00fcrgerhaushalt k\u00fcnftig bieten soll, erhielten folgende \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge die meisten Stimmen (Mehrfachnennungen waren zul\u00e4ssig):<\/p>\n<ul>\n<li>sich mehr auf konkrete Investitionsvorhaben beziehen,<\/li>\n<li>ein Internetportal bereitstellen, in dem diskutiert und abgestimmt werden kann,<\/li>\n<li>j\u00e4hrlich ein festes Budget bereitstellen, \u00fcber dessen Verwendung die B\u00fcrger abstimmen k\u00f6nnen und<\/li>\n<li>mehr M\u00f6glichkeiten bieten, eigene Vorschl\u00e4ge einzubringen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>In seiner Sitzung am 19.06.2018 folgte der Beirat der Empfehlung der Zentralen Koordinierungsstelle B\u00fcrgerbeteiligung, den B\u00fcrgerhaushalt k\u00fcnftig als B\u00fcrgerbudget fortzuf\u00fchren und beauftragte die Erarbeitung eines Konzeptes. In seiner Sitzung am 25.09.2018 diskutierte der Beirat die konkrete Ausgestaltung des neuen Regelwerks auf Grundlage verschiedener Optionen, nach denen andere Kommunen ihre Beteiligungsverfahren zum B\u00fcrgerbudget gestalten. In der Sitzung am 20.11.2018 wurde die <a href=\"https:\/\/blog.jena.de\/beteiligung\/wp-content\/uploads\/sites\/14\/2018\/11\/beteiligung-bv-neuausrichtung-bhh-13112018.pdf\">Beschlussvorlage zur Neuausrichtung des B\u00fcrgerhaushalts ab 2019<\/a> dem Stadtrat einstimmig zur Annahme empfohlen.<\/p>\n<p>Was sind die wesentlichen Punkte des neuen <a href=\"https:\/\/blog.jena.de\/beteiligung\/wp-content\/uploads\/sites\/14\/2018\/11\/beteiligung-anlage1-regelwerk-bhh-2019.pdf\">Regelwerks<\/a>?<\/p>\n<ul>\n<li>Es wird ein j\u00e4hrliches Budget von 100.000 \u20ac im st\u00e4dtischen Haushalt bereit gestellt, \u00fcber dessen Verwendung alle Einwohner*innen, die mindestens 16 Jahre alt sind, an Hand der eingereichten, zul\u00e4ssigen Vorschl\u00e4ge abstimmen k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Zul\u00e4ssig sind Vorschl\u00e4ge, die in der Zust\u00e4ndigkeit der Stadt Jena liegen, nicht bereits im Haushalts- oder Wirtschaftsplan vorgesehen sind und aus dem Bereich der freiwilligen Aufgaben kommen (Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur, Freizeit, Sport etc.).<\/li>\n<li>Die Vorschl\u00e4ge sollen vor allem investiven Charakter haben, der Allgemeinheit dienen und den Zusammenhalt im Quartier st\u00e4rken sowie m\u00f6glichst innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden k\u00f6nnen. Die Obergrenze je vorgeschlagener Einzelma\u00dfnahme liegt bei 10.000 \u20ac.<\/li>\n<li>Das Abstimmungsergebnis ist bindend, \u00fcber die Umsetzung wird regelm\u00e4\u00dfig berichtet.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Was sind die weiteren Schritte? Da es sich beim B\u00fcrgerhaushalt um ein freiwilliges Instrument der Stadt zur B\u00fcrgerbeteiligung handelt, braucht es f\u00fcr die Umsetzung des neuen Regelwerks die Zustimmung des Stadtrates und eine beschlossene Haushaltssatzung. Sollte der Beschluss im Dezember 2018 gefasst werden, kann das Beteiligungsverfahren 2019 entsprechend der <a href=\"https:\/\/blog.jena.de\/beteiligung\/wp-content\/uploads\/sites\/14\/2018\/11\/beteiligung-anlage2-zeitschiene-bhh-2019.pdf\">Zeitschiene<\/a> durchgef\u00fchrt werden. Im Herbst 2019 werden dann bereits einzelne Aspekte des Verfahrens f\u00fcr das Folgejahr evaluiert.<\/p>\n<p>Weitere Details zum neuen B\u00fcrgerhaushalt finden Sie hier im Blog nach der Beschlussfassung. \/ASE<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Entscheidung dar\u00fcber trifft der Stadtrat im Dezember. 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